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Pleister – 68. Lfg. 09.2016 – INSO § 268 – Aufhebung der Überwachung
RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH © RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH 978-3-8145-8700-4 Kübler/Prütting/Bork (Hrsg.), InsO: Kommentar zur Insolvenzordnung 2016 § 268 Aufhebung der Überwachung
(1) Das Insolvenzgericht beschließt die Aufhebung der Überwachung,
  • 1. wenn die Ansprüche, deren Erfüllung überwacht wird, erfüllt sind oder die Erfüllung dieser Ansprüche gewährleistet ist oder
  • 2. wenn seit der Aufhebung des Insolvenzverfahrens drei Jahre verstrichen sind und kein Antrag auf Eröffnung eines neuen Insolvenzverfahrens vorliegt.
(2) 1Der Beschluss ist öffentlich bekannt zu machen. 2§ 267 Abs. 3 gilt entsprechend.
Literatur: Braun, Das Obstruktionsverbot in der Praxis: Ein überzeugender Start, NZI 1999, 473.

Übersicht

I. Entstehungsgeschichte II. Normzweck und Regelungsgehalt III. Aufhebungsvoraussetzungen 1. Planerfüllung oder Erfüllungsgewährleistung (Abs. 1 Nr. 1) 2. Zeitliche Begrenzung (Abs. 1 Nr. 2) IV. Aufhebungsbeschluss 1. Voraussetzungen 2. Inhalt und Wirkungen 3. Zuständigkeit und Rechtsschutz

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